Fördermittel für Verein Anonymer Krankenschein e.V

Modellprojekt zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Papiere startet.

Medieninformation 040/2017, Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Erfurt, 13 Februar 2017.

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), hat heute Fördermittel in Höhe von 230.000 Euro an den Verein „Anonymer Krankenschein e.V.“ übergeben. Die Mittel sind für den Aufbau und den Betrieb einer medizinischen Versorgungs- und Vermittlungsstelle für Menschen ohne Papiere vorgesehen.

Gesundheitsministerin Heike Werner sagte dazu: „Laut Aufenthaltsgesetz sind die Sozialämter verpflichtet, Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus an die Ausländerbehörde zu melden. Mit der Konsequenz, dass viele Betroffene aus Angst vor Abschiebung die medizinischen Versorgungsangebote nach dem Asylbewerberleistungsgesetz meiden und sich bei Krankheit nicht behandeln lassen. Die Thüringer Landesregierung steht für eine humanitäre und menschenrechtsorientierte Flüchtlings- und Integrationspolitik. Dazu gehört, auch für Menschen ohne Papiere einen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu schaffen. Es hat sich gezeigt, dass eine allein auf dem Ehrenamt basierende Versorgung – bei allem Engagement – auf Dauer die erforderlichen Behandlungen nicht sicherstellen kann. Deshalb fördert mein Ministerium das Modellprojekt einer medizinischen Versorgungs- und Vermittlungsstelle für Menschen ohne Papiere.“

Laut Werner soll über das Modellprojekt die medizinische Versorgung sowie die Vermittlung zu anderen Ärztinnen und Ärzten oder Therapeutinnen und Therapeuten realisiert werden. „Für 2017 stellen wir dafür 230.000 Euro zur Verfügung. Gefördert werden die Kosten für je eine Arzt- und Verwaltungsteilzeitstelle, für die medizinischen Behandlungen sowie für Arzneimittel. Betroffenen, darunter geflüchteten Menschen, bringt das nicht nur ein Mehr an Gesundheit, sondern auch ein Mehr an Teilhabe. Das ist ganz im Sinne des Thüringer Integrationskonzeptes, in dem es heißt: ,Unabhängig von der Frage des Aufenthaltsstatus ist allen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen‘. Wir starten mit dem Modellprojekt, mein Ziel ist aber eine flächendeckende Versorgungsstruktur“, sagte Heike Werner.

Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass sich die Landesregierung zusätzlich zur Ausgabe einer Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen auch für die Einführung von anonymisierten Krankenscheinen für Menschen ohne Papiere im Rahmen eines Modellprojekts einsetzt.
Der Verein MediNetz Jena e.V. und der Verein Anonymer Krankenschein Thüringen e.V. haben eine Konzeption für die medizinische Versorgung von papierlosen Menschen in Thüringen (in der beide bereits ehrenamtlich engagiert sind) vorgelegt.
Diese Konzeption ist in überarbeiteter Form Grundlage für den Aufbau und den Betrieb einer medizinischen Versorgungs- und Vermittlungsstelle für Menschen ohne Papiere. Diese Versorgungs- und Vermittlungsstelle wird als Modellprojekt vom TMASGFF gefördert, Träger des Projekts ist der Verein Anonymer Krankenschein e.V. (Jena).

Quelle: http://www.thueringen.de/th7/tmasgff/aktuell/presse/96642/index.aspx